Ausschnitt vom Anschreiben der DeWeZet

Dieser Tage erscheint eine Sonderbeilage zur Dewezet, in der die Kandidaten der einzelnen Parteien – zum Teil mit Foto und eigenem Text – aufgelistet sind, die bei der Kommunalwahl im September antreten werden.

Die Piratenpartei wird im Gegensatz zu Kandidaten einiger anderer Parteien darin nicht mit einem erweiterten Eintrag vertreten sein, da sich die Dewezet den Abdruck der jeweiligen Fotos für je 60 Euro, inklusive zusätzlichem Text sogar für 99 Euro bezahlen lässt.

„Wir halten es für eine äußerst problematische Auffassung von Demokratie, wenn sich Bewerber um den Einzug in Stadtrat und Kreistag die erweiterte¹ Erwähnung ihrer Person beim jeweiligen Pressemonopolisten erkaufen müssen,“ äußert sich dazu Lars Reineke, Kandidat für den Hamelner Stadtrat, Wahlbereich 1, und erteilt der Dewezet eine Absage: „In anderen Regionen der Welt setzen Menschen ihr Leben für freie Wahlen ein, während hier die einzige Lokalzeitung vor Ort die Kommunalwahl als zusätzliche Einnahmequelle für sich nutzen will. Da machen wir nicht mit.“

Ohnehin sei die Art der Präsentation nicht geeignet, den Wählern die jeweiligen Ziele der verschiedenen Parteien transparent nahezubringen:

„Ich bin der Ansicht, dass den Bürgerinnen und Bürgern in der Region schon genug nichtssagende Wahlwerbung mit Politikerporträts zugemutet wird. Ich werde daher die 60 Euro sinnvoller verwenden und an Amnesty International spenden,“ so Reineke abschließend, „und es wäre sehr begrüßenswert, sollten sich weitere Kandidaten ebenfalls dafür entscheiden.“

Einige Kandidaten der Piratenpartei Hameln-Pyrmont haben sich bereits angeschlossen und zugesagt, Geld an verschiedene gemeinnützige Organisationen, wie zum Beispiel der Welthungerhilfe,  zu spenden.

1. Korrektur vom 30.08.2011, “erweiterte” eingefügt: Die Dewezet weist uns darauf hin, dass die Kandidaten jeder Wahl im Wahlkreis kostenlos aufgeführt werden und jeder Kandidat darüber hinaus die Möglichkeit habe, eine Wahlanzeige zur eigenen Person zu schalten. [↩]

Am 11. September werden in Niedersachsen die Kommunalparlamente neu gewählt.

Weil das aber nicht ganz so einfach ist, haben wir hier ein kurzes Video erstellt, in dem alles wichtige kurz erklärt wird.

Übrigens: Jeder EU-Bürger ab einem Alter von 16 Jahren darf wählen und zwar die Kommunalparlamente wie Kreistage, Stadträte und Ortsräte am eigenen Wohnort.

Detaillierte Informationen zum niedersächsischen Kommunalwahlsystems finden sich auf der Internetseite des Landeswahlleiters.

Wir bedanken uns sehr bei allen, die das Video ermöglicht haben.

Ziel der Piratenpartei Hameln-Pyrmont: Mindestens ein Platz im Stadtrat (Foto CC by Martin Möller)

In der Montagsausgabe der Deister- und Weserzeitung erschien ein Artikel unter dem Titel “Wir wollen ein kleines bisschen mitreden”. Abgesehen davon, dass der Titel des Artikels schon sehr anmaßend ist, da er in keiner Weise die Ziele und Chancen der aufgelisteten Parteien richtig wiederspiegelt, so glänzt der Artikel auch sonst durch Fehler.

Darin heißt es über die Piratenpartei:

“Die überwiegend jugendlichen Kandidaten setzen auf mehr „Transparenz und Basisdemokratie“, wie Constantin Grosch (18) als Vorsitzender der Partei in Hameln-Pyrmont betont.”

Nach deutschem Recht ist ein Jugendlicher eine Person, die 14 Jahre alt, aber noch keine 18 Jahre alt ist. De facto ist es also gar nicht möglich, mit Jugendlichen als Kandidaten bei einer (Kommunal-)Wahl anzutreten, da ein passives Wahlrecht in Deutschland erst mit 18 Jahren vorliegt. Selbst wenn man der Definition der UN folgt, welche im engeren Sinne Jugendliche im Alter zwischen 15 und 19 Jahren bezeichnet, so wäre nur ein Kandidat der Piratenpartei ein Jugendlicher. [1] Was das mit “überwiegend” zu tun hat, sollte die DeWeZet am besten selber erklären.

Im weiteren Verlauf des Artikels finden sich aber noch weitere Fehler.

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Seit dem Wochenende werden die Wahlunterlagen für die Kommunalwahl 2011 von der Stadt Hameln verschickt. Damit ist schon jetzt möglich, sein Wahlrecht durch die Briefwahl wahrzunehmen.

Liebe Erstwähler, Unentschlossene und Piraten-Sympathisanten,
seid Wähler!

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Am Donnerstag, dem 04.08., hat die Piratenpartei Hameln-Pyrmont aus dem Coppenbrügger Rathaus erfahren, dass der Wahlausschuss die Aufstellung von Torben Friedrich als Kandidat zur Gemeinderatswahl am 11. September dieses Jahres bestätigte.

Neben der Wahl zum Kreistag haben damit die Bürgerinnen und Bürger auch in Coppenbrügge die Möglichkeit, mehr Mitbestimmung und Transparenz zu wählen.
Gleichzeitig fiel nun auch der Startschuss für den heißen Wahlkampf in Coppenbrügge/ Salzhemmendorf:

“Seit einigen Tagen hängen nun die ersten Plakate im Gemeindegebiet, und auch Infostände und Flyeraktionen wird es in den nächsten Wochen bis zur Wahl regelmäßig geben,” freut sich Friedrich auf den bevorstehenden Wahlkampf.

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