Am Sonntag, dem 02. Oktober, findet in Emmerthal eine Demonstration für den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie statt.

Der Demonstrationszug beginnt um 14:00 Uhr am Bahnhof Emmerthal und führt bis zum Kundgebung um 15:00 Uhr. Im Anschluss gibt es ein Liveprogramm mit verschiedenen Bands.

Danach findet eine Dauermahnwache bis zum nächsten Morgen statt, detaillierte Informationen für alle Teilnehmer und Camper gibt es auf der Webseite http://www.grohnde-abschalten.de.

Die Piratenpartei Hameln-Pyrmont unterstützt die Aktion, wird an der Demonstration teilnehmen und mit einem Infostand vor Ort vertreten sein.

Wir sind in den vergangenen Wochen häufig belächelt worden, weil wir einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr fordern. Das sei nicht machbar, völlig utopisch, Spinnerei, hieß es. Aber warum machen die das dann in Hasselt, gleich hinter Aachen, in einer Stadt, die flächenmäßig und von der Einwohnerzahl mit Hameln vergleichbar ist? Und das erfolgreich seit 15 Jahren?

In der Hamelner Tagespresse stand, dass laut Geschäftsführer Carsten Busse etwa 7 bis 8 Millionen Euro im Landkreis durch den Fahrkartenverkauf eingenommen werden. Dort stand auch, dass wir das Ganze über Steuern finanzieren wollten, was nicht zu Hundert Prozent richtig ist, aber belassen wir es erstmal dabei.

Es stehen also der Einfachheit halber 7,5 Millionen Euro im Raum. Wir haben im Landkreis Hameln-Pyrmont ca. 125.000 Wahlberechtigte. Wollten wir das also über eine Abgabe finanzieren, müsste jeder Wahlberechtigte 60,- € pro Jahr bzw. 5,- € pro Monat aufwenden.

Nun ist nicht jeder Wahlberechtigte auch zugleich erwerbstätig, gehen wir also nur mal von denen aus, die derzeit einer Beschäftigung nachgehen. Das sind im Landkreis etwa 70.000 Menschen. Teilen wir die 7,5 Millionen auf diese Gruppe auf, so fällt auf jeden eine Abgabenlast von 8,93 € im Monat.

Für knapp neun Euro im Monat könnten also alle Menschen, ob jung, ob alt, Schüler, Rentner, Manager oder Angestellter einfach so in jeden Bus einsteigen. Keine Monatskarten mehr, kein Anstehen am Buseingang, einfach so. Das klingt doch erstmal gar nicht so schlecht.

Aber es wird noch besser.

Wir haben allein in Hameln ca. 12.000 sogenannte Einpendler, also Beschäftigte, die in Hameln arbeiten, aber nicht hier wohnen. Nehmen wir mal ganz zurückhaltend an, dass nur ein Viertel davon jeden Tag mit dem Auto anreist und dann auf ein Park&Ride-System für 1,- € pro Tag umsteigt, das selbstverständlich auch von Tagestouristen genutzt werden könnte.

Dadurch ließen sich etwa 800.000 € zusätzlich einnehmen, was zu einer verbleibenden monatlichen Abgabenlast von 7,98 € führen würde, wohlgemerkt, nur von den Erwerbstätigen, bei allen Wahlberechtigten sind wir jetzt nur noch bei 4,47 € im Monat.

Und es gibt weitere Finanzierungsmöglichkeiten:

So sind die Parkplatzgebühren in Hameln im Vergleich zu anderen Städten extrem niedrig, derzeit 80 Cent für die erste Stunde. Das ist für Autofahrer natürlich sehr angenehm, aber wir wollen ja Autofahrer zu Busfahrgästen machen.

Vergleichbare Städte haben Einnahmen aus Parkgebühren von ca. 800.000 € pro Jahr bei einer ähnlichen Tarifstruktur. Erhöhen wir also die Einnahmen aus Parkgebühren, was immerhin nur noch diejenigen trifft, die nun trotz allem immer noch nicht mit dem Bus fahren wollen, um 50%, also um 400.000 €. Dann sind wir bei einer Abgabenlast von 7,50 € pro Monat für jeden Erwerbstätigen. Bei allen Wahlberechtigten sind wir bei 4,20 €.

Angesichts der Tatsache, dass erwerbstätige Eltern für ihre Kinder bereits jetzt Busfahrkarten kaufen und sowohl Rentner als auch andere Nichterwerbstätige auch jetzt schon einen Teil ihres verfügbaren Einkommens für den ÖPNV ausgeben, weil sie sich gar kein Auto leisten können, ist davon auszugehen, dass sich die durchschnittliche Abgabenlast dann irgendwo zwischen fünf und sechs Euro einpegeln wird.

Und dabei sind einige Aspekte noch gar nicht berücksichtigt:

• Die großen Arbeitgeber in Hameln wenden derzeit viel Mühe und somit finanzielle Mittel auf, um ihren Mitarbeitern Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Diese Unternehmen könnten sich an der Finanzierung des ÖPNV beteiligen.
• Hasselt hat seine Fahrgastzahlen verdreizehnfacht. Mit höheren Fahrgastzahlen ließen sich aber auch höhere Einnahmen durch Werbung in und an Bussen erzielen.

Auf der anderen Seite würden Kosten entfallen, die ausschließlich durch den Fahrscheinverkauf entstehen:

• Herstellungskosten der Einzeltickets/Monatskarten
• Komplette Vertriebsstruktur
• Verwaltungskosten für Abos
• Aufstellung und Energiekosten für Ticketautomaten
• Kosten für die Kontrolle der Tickets
• Provisionen für Wiederverkäufer

Und wir haben bisher nur über Geld gesprochen.

Nicht berücksichtigt wurde bisher:

• der Aspekt der verbesserten Lebensqualität
• Belebung des Einzelhandels
• die Verringerung von Unfällen
• die neuen Möglichkeiten zur Fahrspurverkleinerung, um Radwege zu schaffen (z.B. auf der Deisterallee)
• die reduzierten Instandhaltungskosten für Straßen
• der Wegfall des Verkehrs, der nur für die Parkplatzsuche anfällt
• die bessere CO2-Bilanz
• die Verringerung von Feinstaubemission

Nicht machbar? Völlig utopisch? Spinnerei?

Wir sehen das anders und freuen uns auf die Diskussion mit Euch, hier oder bei uns am Stammtisch!

Noch eine Anmerkung zum Schluss:

Einige der aufgeführten Zahlen basieren auf Vergleichswerten aus anderen Städten, da detaillierte Informationen nur äußerst sparsam veröffentlicht werden.

Wir sind der Auffassung, dass kommunale Unternehmen wie “Die Öffis” und die Stadtwerke Hameln uns allen gehören, und jeder daher ein Anrecht darauf haben sollte, zumindest einen Überblick über Kosten und Erlöse dieser Unternehmen zu erhalten. Die Piraten werden sich daher in der vor uns liegenden Legislaturperiode dafür einsetzen, diese Daten zu veröffentlichen, damit alle, die sich an der Diskussion beteiligen möchten, auf konkrete Zahlen zurückgreifen können.

Jörgen Sagawe

Die Kandidaten der Piratenpartei haben in den letzten Wochen und Monaten auf zahlreichen Infoständen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Hameln-Pyrmont geführt. Für alle, die uns an den Wochenenden in der Innenstadt oder unseren wöchentlichen Stammtischen in der Sumpfblume nicht besuchen konnten, möchten wir unsere zukünftigen Parlamentsvertreter kurz vorstellen:

In den Rat der Stadt Hameln zieht der stellvertretende Vorsitzende Jörgen Sagawe (20) ein. Der gebürtige Hamelner hat in seinem Wahlbereich 3,28% der Stimmen erzielt. Zukünftig wird er im Stadtrat die Positionen der Piraten vertreten, die im Stadtgebiet auf insgesamt 3,12% der Stimmen kamen.

Constantin Grosch

Das Kreistagsmandat übernimmt der amtierende Kreisverbandsvorsitzende Constantin Grosch (19). Er koordinierte den Wahlkampf bis zum entscheidenden Wahltag und stand für die Piraten in den vergangenen Wochen in verschiedenen Podiumsdiskussionen Rede und Antwort. Er erzielte mit fast 600 Stimmen zwar nur das zweitbeste Ergebnis im Landkreis hinter Torben Friedrich (24), dieser gibt jedoch das Kreistagsmandat ab und nimmt das Mandat im Gemeinderat Coppenbrügge wahr, um sich voll und ganz auf seine Wähler in der Region Coppenbrügge / Salzhemmendorf zu konzentrieren.

Torben Friedrich

“Ich werde mich zu Hundert Prozent für die Bürgerinnen und Bürger meiner Region einsetzen,” so Friedrich, der in seinem Heimatort Diedersen das beeindruckende Wahlergebnis von 16,9% bei einer überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von 65% für die Piratenpartei eingefahren hat.

“Dies ist mir aber nur möglich, wenn ich zwischen Kreistag und Gemeinderat nicht in einen Interessenskonflikt gerate. Daher wollen wir die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen. Unsere Sitzungen in der Piratenpartei sind außerdem offen für alle Bürger, so dass meine Wählerinnen und Wähler jederzeit meinen Einsatz für Salzhemmendorf und Coppenbrügge mitverfolgen und mich stets korrigieren können.”

Unterstützt wird Friedrich dabei von den Vorsitzenden und zukünftigen Mandatsträgern Grosch und Sagawe: “Die Piratenpartei ist angetreten, um durch Transparenz und Bürgerbeteiligung den Menschen im Landkreis wieder die Entscheidungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten zurückzugeben, die ihnen zustehen. Daher sind wir der Auffassung, dass Mandatsträger wesentlich enger mit den Bürgern zusammenarbeiten und ihre Entscheidungsprozesse offenlegen müssen,” so Jörgen Sagawe.

Constantin Grosch fügt hinzu: “Durch ein umfassendes Antragsrecht für jeden Bürger und die Öffnung nach außen, wie es die Piraten vorleben, kann Politik wieder dort stattfinden, wo sie hingehört: Bei den Menschen, die wir im Parlament zu vertreten haben.”

Alle drei werden am Sonntag ab 10:00 Uhr auf Radio Aktiv im Interview zu hören sein und erläutern, wie sie den neuen Politikstil der Piratenpartei umsetzen wollen.

Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt: Wir sind von nun an mit je einem Sitz im Kreistag Hameln-Pyrmont, im Stadtrat Hameln und im Gemeinderat Coppenbrügge vertreten.

Dafür möchten wir uns bei Euch an dieser Stelle ganz herzlich bedanken. Vielen Dank für Eure Ermutigungen, Eure Anregungen und Eure Kritik. Vielen Dank aber auch für Eure Glückwünsche, die Ihr auf Twitter, Facebook und unserer Webseite hinterlassen habt, und Danke für jedes “Euch wähl ich!”, das Ihr immer wieder mal in den letzten Wochen für uns übrig hattet.

Für uns wird es jetzt nochmal richtig spannend. Wie in der Schule gucken natürlich erstmal alle auf “den Neuen in der Klasse”, und wir müssen jetzt zeigen, dass wir auch mit Mandat zu unseren Prinzipien stehen: Transparenz und Mitbestimmung.

Aber wir sind zuversichtlich, dass wir uns schnell zurechtfinden werden und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Parlamentsmitgliedern.

Ohne allzu weit vorgreifen zu wollen, können wir hier aber schonmal ankündigen, dass sich auf dieser Webseite zukünftig einiges tun wird. So werden wir regelmäßig aus den Gremien berichten und Euch jederzeit die Gelegenheit geben, Euch aktiv an den Diskussionen zu beteiligen.

Das Fernziel ist natürlich ein wesentlich transparenteres Ratssystem und direkte Beteiligungsmöglichkeiten aller Bürgerinnen und Bürger, auch ohne den Umweg über eine Partei – aber hey: Wir fangen schließlich gerade erst an.

Original: NASA / Bearbeitung: Tiuri7

Du vertraust uns nicht so richtig, oder? Du denkst bestimmt: „Naja, die sagen ja alle, dass sie alles besser wüssten, wieso sollte ich jetzt ausgerechnet die einen da wählen? Ich weiß doch gar nicht, ob die sich mit Politik auskennen.“

Stimmt. Das weißt Du nicht.

Um ganz ehrlich zu sein: Wir wissen es auch nicht.

Du hast bestimmt auf den ganzen Plakaten, die in der Stadt rumhängen, die verschiedenen Sprüche gelesen: „Stark für Hameln.“ „Weil Hameln-Pyrmont mehr kann.“ „Wir machen das klar.“

Und? Glaubst Du denen? Wir nicht. Plakaten sollte man ohnehin nicht glauben.

Wir glauben nicht, dass irgendeine Partei die Lösungen auf alle Fragen hat. Wie man die Abwanderung aufhalten kann. Wie man Hameln für junge Menschen wieder attraktiver macht. Wie wir allen einen Ausbildungsplatz anbieten können.

Patentlösungen? Wir haben sie nicht, soviel ist mal sicher. Vielleicht ist das der große Unterschied.

Die sagen alle: „Das geht nur mit uns.“
Wir sagen: „Das geht nur mit Euch.“

Was Du jetzt hast, ist eine ziemlich einmalige Chance:

Da stellen sich Kandidaten zur Wahl, deren Durchschnittsalter bei 27 Jahren liegt, bei denen alle Sitzungen öffentlich stattfinden, bei denen jeder sofort mitmachen kann und die Dir ihr Kassenbuch offen hinlegen. Das sind Schüler, Computerspieler, Musiker, Studenten, junge Mütter und Väter, Azubis und Partygänger.

Die keine Lust mehr darauf haben, dass Politiker im Internet Regeln aufstellen wollen, obwohl sie sich ihre E-Mails ausdrucken und vorlegen lassen. Die es satt haben, dass alte Männer darüber entscheiden wollen, was das Richtige für junge Frauen ist. Für die Kultur bedeutet, völlig durchgeschwitzt nach ´nem Punkkonzert mit dem Gitarristen zusammen ein Bier zu trinken.

Endlich normale Menschen.

Und sie haben alle eines gemeinsam: Sie sind sich darin einig, dass sich die Art und Weise, wie bisher Politik gemacht wurde, ändern muss.

Und die kannst Du wählen.

Mal ehrlich, was kann schlimmstenfalls schon passieren, wenn wir in den Stadtrat oder in den Kreistag gewählt werden? Dass da dann 1-2 Leute drinsitzen, die manchmal keine Ahnung von bestimmten Einzelthemen haben. Ja, und? Geht doch allen so.

Kann man alles lernen.

Oder jemanden fragen, der sich damit auskennt, die Ergebnisse veröffentlichen und einfach Dich darüber entscheiden lassen, wie Du das siehst, was getan werden soll.

Klar, 1-2 Leute von uns im Stadtrat sind nicht viel. Aber 1-2 Leute von uns im Stadtrat mit einer Petition von 10.000 Hamelnern im Rücken: Das ist ´ne verdammte Menge.

Wir wären dann soweit, von uns aus kann´s losgehen. Was ist mit Dir?

Bist Du dabei?

Dann geh am 11.09. zur Wahl. Und wähl Piraten.