Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei CC-BY: Tobias M. Eckrich

Die Piraten aus Hameln-Pyrmont ziehen ein positives Fazit des Bundesparteitags in Offenbach.

Zu dem Bundesparteitag der Piraten sind auch sechs Mitglieder aus Hameln-Pyrmont, darunter auch die drei frisch gewählten Mandatsträger, nach Offenbach gefahren.

“Ich freue mich sehr über den Ausgang des Parteitags. Wir haben eine klare Vision vor Augen und können dem Bürger nun ein eindeutigeres Bild unserer Ziele nahebringen.”, freut sich Jörgen Sagawe und bezieht sich dabei auf die Forderung nach einer Konzeptionierung und Diskussion eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei soll jedem Menschen ein existenzsichernder monatlicher Geldbetrag zur Verfügung gestellt werden. Bis aber solch ein neues Sozialmodell für Deutschland realisiert ist, tritt die Piratenpartei für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein. Gleichzeitig sollen leistungskürzende Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger abgeschafft werden, da dies nicht in Einklang mit dem grundgesetzlichen Recht zur Achtung der Menschenwürde zu bringen ist.
(Vollständige Begründung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q041)

Auch ein neues Programm zur Trennung von Staat und Kirche wurde mit einer überwältigenden Mehrheit beschlossen:

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