Konsumenten von e-Zigaretten (cc-by-sa Reza Amiri)

Am Mittwoch, den 18. Januar 2012 fand in Hameln ein zweites Treffen von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Weserbergland statt, die sich gegen die aktuelle Stigmatisierung von e-Zigaretten und für den kontrollierten Umgang mit diesem neuartigen Konsum von Nikotin einsetzen. Als Vertretung der Piratenpartei Hameln-Pyrmont wurde Torben Friedrich geladen, der sich bereits im Interview mit den Weserbergland-Nachrichten  zu der Drogenpolitik der Piratenpartei geäußert hatte.

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Die Landesregierung hat nach dem Inkrafttreten des neuen Kommunalverfassungsgesetzes empfohlen, die Entschädigungssatzung der Landkreise nach einer Empfehlung (komplett hier) zu ändern.

Entschädigungssatzung: Hier wird geregelt, wie viel Geld die Mitglieder des Kreistages als Entschädigung ihrer Arbeit und für sonstige Aktivitäten wie Reisen usw. erhalten und dass ihnen durch diese Arbeit kein (finanzieller) Nachteil entsteht. Die aktuelle, sowie die geplante, neue Satzung findet sich hier als Anhang: Vorlage

Ziel: Die Entschädigungsregelungen sollen erstmals nach einer Empfehlung von einer Kommission geregelt werden. Für den hiesigen Landkreis heißt dies, dass Einsparungen erzielt werden sollen.

Geplante Änderungen: Diesen Beitrag vollständig lesen

Nach der stressigen Weihnachtszeit, die ihr hoffentlich alle gut überstanden habt, möchte ich aus dem letzten Monat der Kreistagsarbeit berichten.

Leider kam ich nicht dazu, vor der Kreistagssitzung einen Artikel zu schreiben bzw. direkt danach einen zu verfassen. Bitte seht mir das nach. Ich bin selbst noch nicht mit der Kommunikation nach außen zufrieden – aber es sind ja auch erst zwei Monate rum…

Leider kann ich heute keine Tagesordnung hier reinstellen, da das Kreistagsinformationssystem leider wohl ein wenig “spinnt” und es der Verwaltung nicht möglich war, die TO hochzuladen. Sobald das Protokoll – welches für die letzte Kreistagssitzung auch noch nicht online ist – zur Verfügung steht, werde ich selbstverständlich dieses hier einbinden.

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Wahlbeamtenstelle

Aufreger war wohl ganz klar die Wiederbesetzung der Wahlbeamtenstelle nach B3. Viel wurde darüber in der Presse berichtet. Daher möchte ich auf einige Argumente eingehen und darlegen, warum wir Piraten FÜR eine Wiederbesetzung gestimmt haben:

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