Dazu der Vorsitzende der Piratenpartei NordWest, Christian Busse:

“Als Piratenpartei bekennen wir uns klar zur Religionsfreiheit und zur Vielfalt unserer Gesellschaft. Jeder Mensch sollte das Recht haben, seinen Glauben frei und ohne Angst ausüben zu können. Ein Angriff auf eine Synagoge ist nicht nur ein Angriff auf die jüdische Gemeinschaft, sondern ein Angriff auf die Grundwerte unserer Demokratie und auf das Recht jedes Einzelnen, seinen Glauben in Frieden zu praktizieren.”

Für die PIRATEN ist unerlässlich, dass die Sicherheit und das Wohlergehen aller religiösen Gemeinschaften in Deutschland gewährleistet sind. Die Partei steht fest an der Seite aller, die für Toleranz, Respekt und ein friedliches Miteinander eintreten.

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source https://piraten-nds.de/2024/04/08/die-piratenpartei-nordwest-verurteilt-den-brandanschlag-auf-die-juedische-synagoge-in-oldenburg/

#Magdeburg, Stade, Hannover, Stolzenau. Auf der Aufstellungsversammlung zur Bundesliste [1] der Piratenpartei Deutschland für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 09.06.2024 [2] wurden drei Piraten aus Niedersachsen gewählt.

Hinsichtlich deren Zielen erklärt Wolf Vincent Lübcke [3], Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen [4] und Listenplatz 6:

“Wir Piraten stehen für ein Europa, in dem Menschen- und Bürgerrechte geschützt werden, in dem wir eine Digitalisierung vorantreiben, die den Menschen in Europa dient und nicht zu mehr Überwachung und Abhängigkeit von Großkonzernen führt. Für ein Europa, das gemeinsam gegen den Klimawandel kämpft, denn nur gemeinsam werden wir es schaffen, unseren Planeten zu schützen.

Wir wenden uns gegen die Chatkontrolle und andere Überwachungsbeschlüsse, die immer mehr in die Privatsphäre aller Menschen in Europa eingreifen und sie unter Generalverdacht stellen.

Ich setze mich für gemeinsame Open-Source-Lösungen bei der Digitalisierung der Verwaltung in ganz Europa ein, um einheitliche Standards zu schaffen, die von allen frei genutzt werden können und uns nicht von anderen abhängig machen.

Außerdem setzte ich mich dafür ein, dass wir das Sterben im Mittelmeer beenden, indem wir eine staatliche Seenotrettung sicherstellen und legale Fluchtmöglichkeiten für Menschen in Not schaffen. Dazu gehört aber auch, dass wir alles dafür tun, Fluchtursachen, wie den zunehmenden Klimawandel, Armut und Kriege, zu bekämpfen.”

Thomas Ganskow [5], Vorsitzender der PIRATEN im Stadtverband Hannover [6] und Listenplatz 14, ergänzt:

“Fehlende Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung ist meiner festen Überzeugung nach ein Hauptgrund für die immer stärker um sich greifende Politik- und Politikerverdrossenheit, die die Menschen in die Arme von Populisten wie der AfD treibt. Denn wären die Hintergründe für politische Weichenstellungen bekannt und würden auch umfassend kommuniziert, würde so manches, was für Unmut sorgt, gar nicht zum Aufreger werden.

Hier ist auf europäischer Ebene, wo eine Vielzahl der grundlegenden Entscheidungen für das Leben in der Union fallen, dafür zu sorgen, dass so etwas, wie beispielsweise die Affäre um die SMS von Kommissionspräsidentin von der Leyen mit dem Unternehmen Pfizer [7], die richtigen Konsequenzen nach sich zieht. Nämlich umfassende Transparenzregeln für die Mitglieder aller auf europäischer Ebene agierenden Gremien. Das gilt generell auch für Parteien [8].”

Die 20 Piraten umfassende Liste komplettiert Martina Broschei [9], Vorsitzende der PIRATEN Nienburg-Schaumburg [10] und Mitglied des Rates der Samtgemeinde Mittelweser:

“In der nächsten Legislaturperiode müssen unbedingt die Weichen für die Einführung eines europaweiten Bedingungslosen Grundeinkommens gestellt werden. Dass dafür die Zeit reif ist zeigt auch die Tatsache, dass in Deutschland das Quorum für eine entsprechende Europäische Bürgerinitiative erfüllt wurde [11].

Aber auch der Klimaschutz muss endlich mit umfassenden und weitreichenden Maßnahmen umgesetzt werden. Gerade die EU-Kommission, die keine Rücksicht auf Wahlergebnisse und Wählerwanderungen nehmen muss, muss die Grundlagen schaffen, die dann national ohne Für und Wider umgesetzt werden müssen. Hier braucht das EU-Parlament endlich ein Initiativ- und Weisungsrecht gegenüber der Kommision, diese Punkte in die Debatte zu bringen.”

Die Piratenpartei Deutschland muss für die Zulassung zur Wahl bundesweit 4000 Unterschriften sammeln. Das entsprechende Formular wird voraussichtlich ab dem 3. Juli verfügbar sein und kann dann bei der Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin oder mittels Mail an bgs@piratenpartei.de abgerufen werden.

[1] https://ift.tt/bmw8Nez
[2] https://ift.tt/bWJmyUI
[3] https://ift.tt/OFV10Ee
[4] https://ift.tt/iRWFGf5
[5] https://ift.tt/SfWQb03
[6] https://ift.tt/kbortyc
[7] https://ift.tt/X1tWKcJ
[8] https://ift.tt/93tgn4l
[9] https://ift.tt/bp0mhEZ
[10] https://ift.tt/npmwxAM
[11] https://ift.tt/NujqdWl

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Pflugstr. 9a
10115 Berlin

Web: https://piraten-nds.de/
Mail. vorstand@piraten-nds.de
Tel.: 051818517581

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source https://piraten-nds.de/2023/06/26/drei-niedersaechsische-piraten-kandidieren-fuer-europa/

Mehr dazu hier:

Aufbruch! Piratenpartei stellt Liste zur Europawahl 2024 auf

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source https://piraten-nds.de/2023/06/26/europawahl-2024/

“Bei Großveranstaltungen ist immer ein erhöhtes Risiko für Straftaten wie Diebstahl vorhanden [6]. Jedoch ist auch der Christopher-Street-Day ein Indikator für die Art der Straftat. Ein CSD birgt grundsätzlich das Risiko für Hassverbrechen. Dem muss von Seiten der Sicherheitsbehörden grundsätzlich Rechnung getragen werden. Fälle wie in Münster oder Hannover dürfen sich nicht wiederholen!”

erklärt Karin Jacobs, Sprecherin der AG-Sexarbeit der Piratenpartei und Mitglied der PIRATEN Niedersachsen.

“Wie sich nun zeigt, reicht es eben auch nicht aus, wenn die Polizei nur auf dem eigentlichen Festgelände – in diesem Fall dem Opernplatz – Präsenz zeigt und so zumindest für subjektive Sicherheit sorgt. Vielmehr muss dies auch auf dem Weg hin zum wie auch weg vom Event gewährleistet werden. Warum die Bundespolizei, die für den Bahnhofsvorplatz zuständig ist, diese verabscheuungswürdige Straftat nicht verhindert hat, muss aufgearbeitet werden. Aber dort kümmert man sich leider eher um die Vertreibung oder Inhaftierung von Obdachlosen, Bettelnden und Alkoholkranken, wie erst kürzlich eine Dokumentation im ZDF [7] zeigte”

kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN im Stadtverband Hannover und langjähriger Teilnehmer am CSD.

Quellen:
[1] https://ift.tt/9nN8dOR
[2] https://ift.tt/ck9HoU7
[3] https://ift.tt/Ohen6E8
[4] https://ift.tt/qEW0DhN
[5] https://ift.tt/65AFU7h
[6] https://ift.tt/bwEsSl7
[7] https://ift.tt/2Azn0eg ab 18:11

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Pflugstr. 9a
10115 Berlin

Web: https://piraten-nds.de/
Mail. vorstand@piraten-nds.de
Tel.: 051818517581

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source https://piraten-nds.de/2023/06/04/erneut-ein-angriff-am-rande-eines-csd-piraten-niedersachsen-fordern-mehr-schutz-von-csds/

„Bundesweit müssten Teile des Infektionsschutzgesetzes beibehalten bzw. wieder eingeführt werden. Denn weitere Corona-Virus-Varianten mit höherer Ansteckungsgefahr sind weiterhin unterwegs. z.B. die Virusvarianten BQ.1.1 und XBB.1.5. [1] Somit ist die #Pandemie [2] noch nicht beendet. Wir sind zwar in einer endemischen Lage, aber das[3] bedeutet nicht das Ende der Pandemie. Das Virus kursiert weiter und entwickelt neue Varianten. Dann gibt es sie noch epidemisch oder eine Epidemie [4] “,

erklärt Sandra Leurs, Themenbeauftragte Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland.

“Das bedeutet, dass wir trotz Endemie weiterhin uns und andere schützen sollten, immer noch die AHA_L Regeln einhalten müssen, insbesondere bei Menschenansammlungen z.B. im ÖPNV, da sich die Menschen auch mehrmals trotz Impfung weiterhin schnell mit neuen Virusvarianten anstecken können. Außerdem sind schwere Langzeitfolgen wie #LongCovid [5] nach Ansteckung, gerade wenn sie öfter passiert ist, möglich. Besonders häufig ist eine chronische Müdigkeit – medizinisch Chronic-Fatigue genannt – , aber auch Kurzatmigkeit sowie Konzentrations- und Gedächtnisstörungen als Langzeitfolgen zu beobachten. Darüber hinaus können noch zahlreiche andere Symptome auftreten. So ist auch bewiesen, dass Menschen schneller an einer Demenz erkranken können. Es gibt noch viele andere Schäden an den Blutbahnen, am Herzen usw. Wir laufen also Gefahr, dass viele Menschen nicht mehr dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen werden, weil sie schwer chronisch erkrankt sind. Dies wird unser schon schwer belastetes Gesundheitssystem und auch das Rentensystem sprengen. In der Schweiz sind schon heute 73.000 Menschen langzeiterkrankt. [6] Dänemark hat als erstes europäisches Land alle Infektionsschutzmaßnahmen beendet, nun steigen die Infektionszahlen wieder. Und die Krankenhäuser werden wieder voller, so dass wieder geplante Operationen verschoben werden müssen. [7] Die #WHO schreibt ebenfalls, dass die Pandemie nicht beendet ist und in allen öffentlichen Räumen ohne ordentliche Belüftung und vielen Menschen, sowie im ÖPNV weiter Masken getragen werden sollten [8]”,

ergänzt Antonia-M. Hörster, politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen.

“Somit ist es nicht nur kurzsichtig, sondern auch unverantwortlich, dass schon zum 2.2. die Maskenplicht im ÖPNV fallen soll. [9] Einmal mehr beweist die Landesregierung, dass sie keinerlei Interesse an der Gesundheit der Menschen, für die sie verantwortlich ist, hat. Das alles nur mit der Eigenverantwortung zu begründen und somit die eigene Verantwortung wegzuschieben, ist wieder einmal typisch für eine Politik, die mehr auf Stimmung, als auf Wissenschaft hört. Wohin das schon jetzt führt, kann man täglich in der ÜSTRA erleben, wo immer weniger Menschen einen Mund-Nasen-Schuz tragen”,

kritisiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN SV Hannover.

Quellen:
[1] https://ift.tt/oiemwH4
XXB1.5.
https://ift.tt/ERXB2wj
[2] https://ift.tt/0snqvZ3
[3]https://ift.tt/XwW3NeI
[4] https://ift.tt/VX2tdEl
[5] https://ift.tt/d2YIl4g
[6] https://ift.tt/FUmdK6S
[7] https://ift.tt/WBd7xeV
https://www.stern.de/gesundheit/us-corona-experten–daenemark-ist-negativbeispiel—doch-die-gesundheitsbehoerden-wehren-sich-31633082.html
[8] https://ift.tt/wpKFW5n
[9] https://ift.tt/D4bE5BP

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source https://piraten-nds.de/2023/01/22/keine-aufhebung-der-absonderungspflicht-im-falle-einer-coronainfektion/

Advent, Advent, die Armut – sie brennt (aus)

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source https://piraten-nds.de/2022/12/18/weihnachten-in-armut/

“Allein in Niedersachsen betrifft das rund 140.000 junge Menschen, die somit früher an ihrer eigenen Zukunft mitgestalten können, als bislang. Denn vieles, was im EU-Parlament beschlossen wird, ist gerade für diese Gruppe relevant. Man denke nur an die großen Artikel 13-Demonstrationen – auch in Hannover -, die letztendlich viele aufgrund des Ergebnisses ernüchtert zurück gelassen haben. Hier bietet sich die Chance zur Revange an, in dem die Stimmen bei der Wahl dafür eingesetzt werden, den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen.”

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source https://piraten-nds.de/2022/12/17/absenkung-des-wahlalters-von-18-auf-16-jahre/

“Mit dem neuen Vorstand haben wir die benötigten vorbereitenden Weichen gestellt, den kommenden Europawahlkampf im Jahr 2024 gemeinsam anzupacken. Die Aufgabe des jetzigen Vorstands wird es sein, eine optimale Vorbereitung dafür zu treffen. Dazu gehört in erster Linie, mehr Mitglieder zu werben und sie zu einem Team mit uns als dem Vorstand zu einen. Hierbei spielen auch die Verbände wie der Regionsverband Hannover und der Stadtverband Braunschweig eine entscheidende Rolle. Alle zu unterstützen wird eine meiner wichtigsten Aufgaben sein.“

“In unserem letzten Wahlkampf zur Landtagswahl wurden wir auf Infoständen immer wieder gefragt: “Wie, euch gibt`s noch?”- das zeigt ganz klar, wir müssen wieder viel präsenter werden: Aber, um die Frage selbst zu beantworten:  JA, wir sind immer noch da, stärker und motivierter denn je und unser Ergebnis bei der Landtagswahl selbst hat dann eindrucksvoll gezeigt, das es uns braucht und wir von den Leuten gewollt werden.”

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source https://piraten-nds.de/2022/11/29/piraten-niedersachsen-waehlen-neuen-landesvorstand/

Zukünftig soll es sich dann nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen zwar die Entkriminalisierung, halten die Verfolgung als Ordnungswidrigkeit jedoch für nicht zielführend.

“Das “Schwarzfahren” zu entkriminalisieren ist schon lange eine Forderung der PIRATEN. Wie bei allen Bagatelldelikten stehen Aufwand bei der Verfolgung und gesellschaftlicher Nutzen in keinem Verhältnis. Ad absurdum wird dies aber dadurch geführt, dass es nach wie vor eine Verfolgung als Ordnungswidrigkeit geben soll. Der Kontrollaufwand verringert sich dadurch überhaupt nicht.  Denn wie schon jetzt müssen für die Identitätsfeststellung Polizeikräfte eingesetzt werden, wenn keine freiwillige Herausgabe von Personendaten erfolgt. Das einzige, was nicht mehr passiert, ist die automatische Kriminalisierung bei mehrfachem Verstoß. Aber die ist auch zukünftig nicht ausgeschlossen, wenn die Strafen nicht gezahlt werden können – nur nennt es sich dann Erzwingungshaft.” [4, 5, 6, 7]

“Auch der Vorschlag, Zugangskontrollen auf Bahnsteigen vorzunehmen um damit Personen ohne Fahrschein gar nicht erst einsteigen zu lassen, ist realitätsfern. Allein die ÜSTRA in Hannover betreibt 870 Haltestellen, im gesamten Gebiet des Großraumverkehr Hannover sind es etwa 1900 . Selbst wenn man dies technisch lösen würde, wie beispielsweise in London, müsste man hier in vielen Bereichen Modernisierungen durchführen. Hier besteht  schon jetzt eine gewaltige Verzögerung im Umbau der Bus- und Bahnsteige, um wenigstens die physischen Barrieren suksessiv abzubauen.

Der technische Aufwand wäre ebenso immens, da die Deutsche Bahn AG beispielsweise schon jetzt mit der Aufrechterhaltung der technischen Anlagen an Bahnhöfen überfordert scheint. Dieser zwar leistbare, aber kaum finanzierbare Aufwand, würde Jahre dauern. Eine echte Entspannung der Schwarzfahren–Problematik ist also in weiter Ferne und keine vernünftige Lösung. Wir reden hier von rund 5.700 kleinen und großen Bahnhöfen und Haltepunkten, die auch vom Nahverkehr bedient werden. Man muss sich nur mal auf dem Hauptbahnhof Hannover umgucken, welches Gedränge dort schon jetzt an den Rolltreppen, nicht nur zur Rush Hour, herrscht. So bekommt man mit Sicherheit keine Verkehrswende geregelt, das geht nur mit einem fahrscheinfreien ÖPNV!” [8, 9, 10]

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source https://piraten-nds.de/2022/11/28/justizministerplaene-zum-schwarzfahren-nicht-durchdacht/

Stephanie Henkel und die Queeraten haben zum Thema Tag gegen Gewalt an Frauen zwei sehr beachtenswerte Artikel geschrieben.

Orange the World! Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

25.11.2022 Tag gegen Gewalt an Frauen

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source https://piraten-nds.de/2022/11/25/frauen-menschen-zweiter-klasse/