Ende von Abschiebungen gefordert (15. Januar 2022)
Am 16. Januar 2022 findet der Welttag der Migranten und Flüchtlinge statt. Dieser seit 1914 existente Gedenktag entstand unter dem der Eindruck des…
Letzte Beiträge
2000 Unterschriften zur Landtagswahl gefährden Demokratie (14. Januar 2022)
Nicht im Landtag Niedersachsen und Deutschen Bundestag vertretene Parteien müssen bis zum 1. August 2022 wieder 2000 bestätigte Unterstützungsunterschriften [1] für die Zulassung…
Erneut Ende der Luca-App gefordert (12. Januar 2022)
Angesichts der anstehenden Gespräche auf Ebene der Gesundheitsministerkonferenz über eine Fortführung der Verträge zur Nutzung der Luca-App [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein…
Warnung vor Schnelltest-Gläubigkeit (10. Januar 2022)
Angesichts des fortgesetzten Vertrauens auf Antigen-Schnelltests vor Schulbeginn warnen die PIRATEN Niedersachsen vor Schnelltest-Gläubigkeit. “Nicht nur, dass uns Eltern ständig Kits neuer Hersteller…
Unterstützung von Hamelner Protest gegen “Spaziergänger” (7. Januar 2022)
Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten „Montags-Spaziergängen“ statt. [1] Die PIRATEN…
Distanzunterricht muss selbstbestimmt möglich sein (5. Januar 2022)
Am 05.01. vermeldete Kultusminister Tonne die Ergebnisse der KMK zur Offenhaltung der Schulen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen darin die Gefahr langfristiger gesundheitlicher…
Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde längst überfällig (3. Januar 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen die längst überfällige Abschaltung des Atomkraftwerks in Grohnde [1]. “Gründe dafür gab es schon vor Jahren [2]. Und zu…
Frohes Neues 2022 (1. Januar 2022)
Wir wünschen allen Menschen ein Frohes Neues Jahr 2022. Wenn einer der guten Vorsätze ist, die Piratenpartei bei der im Herbst anstehenden Landtagswahl…
“Spaziergänge” sind unangemeldete Demonstration (28. Dezember 2021)
Nach mehreren von Gewalt begleiteten “Spaziergängen” im Rahmen von Protesten vorgeblich gegen Corona-Maßnahmen [1] [2] [3] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Einstufung als…
Intransparenz in der Justiz bemängelt (23. Dezember 2021)
Am 22. Dezember gab das OVG Lüneburg bekannt, dass die Zuständigkeit für Angelegenheiten aus dem Bereich der Gesundheit zum 1.1.2022 vom 13. auf…