Allgemein

Newsletter November 2020

Inhalt:

  1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen (Neuer Inhalt)
  2. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung   Themenbeauftragungen., Interessenten für Gastbeiträge gesucht
  3. Wahlen 2021 (neue Inhalte)
  4. Aus Europa: Veröffentlichungen, Projekte auf EU-Ebene, Webinar und Podcast von Patrick (neue Inhalte)
  5. Aus dem Bund: BPT20.1 (neue Inhalte), AG-Termine, Ausschreibungen für Beauftragte, Veröffentlichungen (neue Inhalte)
  6. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Piratige Mund-Nase-Masken, Pressemitteilungen und Blogbeiträge (neue Inhalte), Pads, Bündnisteilnahmen, Landesgeschäftsstelle, Beiträge, SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten, Vorstandssitzungen, TV/Hörfunk-Auftritte (Neuer Inhalt)
  7. Aus anderen Landesverbänden: Mecklenburg-Vorpommern (Klagefinanzierung), Saarland (Petition)
  8. Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen (neue Inhalte)
  9. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
  10. Sonstiges: Online-Petition von DigitalCourage
  11. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen

  • SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
  • Unter https://www.sme-nds.de/ kannst du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
  • Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
  • In der zweiten Kammer abgestimmte Inhalte werden zu Positionspapieren. Diese findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Positionspapiere
  • Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns und desto valider sind die Ergebnisse. Bei der Abstimmung der 2. Kammer des SME im Oktober haben sich leider nur 35 Mitglieder beteiligt. Die prozentualen Ergebnisse findest du unter https://lmy.de/Y3VOm

2. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

  • Noch immer können sich gern Mitglieder melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
  • Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind in der Geschäftsordnung für Themenbeauftragte beschrieben. Diese findest du unter https://t1p.de/iqv8 Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
  • Du möchtest gern einen Gastbeitrag auf der Landeswebseite zu einem Thema veröffentlichen, das dich besonders interessiert und zu dem du weitreichende Kenntnisse hast? Die dann vielleicht noch mit einem Link zum Programm untermauert werden als Forderung der PIRATEN? Dann melde dich bitte unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de und wir geben dir ein Arbeitspad.

3. Wahlen 2021
Niedersachsen

  • Auf der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 am 12.07.2020 wurden 14 Piraten auf die Landesliste Niedersachsen gewählt. https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVNDS20/Ergebnisse#Unsere_gew.C3.A4hlte_Landesliste_.28Niedersachsen.29  Für die tatsächliche Teilnahme an der Bundestagswahl müssen auch dieses Mal wieder 2000 sogenannte Unterstützerunterschriften gesammelt werden, je schneller, desto besser. Das Formular dazu und das für die ersten Direktkandidaten kannst du dir unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Unterstuetzungsunterschriften ausdrucken, die Rückseite ist dazu nicht zwingend vorgeschrieben. Gern senden wir dir bei Anforderung per Mail an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de aber auch die gewünschte Anzahl an Exemplaren zu. Unterschreiben dürfen alle deutschen Staatsbürger mit Erstwohnsitz in Niedersachsen. Die Bestätigung der Unterschrift übernehmen wir bei Rücksendung des ansonsten ausgefüllten Formulars an die Landesgeschäftsstelle. Achtung: Es müssen alle Vornamen eingetragen werden!
  • Hygienevorschriften sehen vor, dass vielerorts Kugelschreiber desinfiziert oder nur einmal benutzt werden dürfen. Dafür hat der Landesvorstand ein Budget von € 1.000,- bereitgestellt und schafft Kugelschreiber aus recycelter Pappe an. Diese können von Verbänden wie einzelnen sammelnden Piraten vorbestellt werden unter https://nds-piraten.pad.foebud.org/Kugelschreiber Sie werden gegen Pro-forma-Rechnung bereitgestellt, die bei Abgabe entsprechender Zahlen von ausgefüllten Unterschriftsformularen erlassen wird.
  • Wie dort ersichtlich gibt es bislang Direktkandidaten in den Wahlkreisen, deren Formulare für Unterstützerunterschriften (jeweils 200 werden benötigt) ebenfalls unter oben stehendem Link auffindbar sind, sobald sie vorliegen:
  • 30 Stade I – Rotenburg II – Richard Bodo Klaus
  • 40 Nienburg II – Schaumburg – Tom Güldner
  • 42 Hannover II – Thomas Ganskow
  • 43 Hannover-Land I – Olaf Engel
  • 47 Hannover-Land II – Uwe Kopec
  • 48 Hildesheim – Phil Höfer

Die Formulare zur Bundestagswahl der anderen Verbände findest du hier: 

Landtagswahlen 2021

4. Aus Europa

  • Neben den auf der Bundesebene veröffentlichten Artikeln finden sich bei unserem EU-Abgeordneten Patrick Breyer unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 eine Studie zur Strafverfolgung ohne Vorratsdatenspeicherung und einen eigenen Bericht zum Urteil über eben diese am Europäischen Gerichtshof. Ein Podcast mit ihm dazu unter https://t1p.de/6to1
  • Ein Webinar mit Patrick Breyer mit dem Titel „Die geheimen Verhandlungen zum EU-Terrorfilter enthüllt“ findest du unter https://t1p.de/oxjl
  • Auf europäischer Ebene ist auch die FreedomToShare-Initiative angesiedelt, die den Erlass eines Rechtsakts anstrebt, der für natürliche Personen die Erlaubnis vorsieht‚ durch Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und spezifische Datenbankrechte geschützte Dateien zu persönlichen und gemeinnützigen Zwecken über digitale Netze gemeinsam zu nutzen. Ein Kernanliegen der Piratenpartei. Informationen und die Möglichkeit zum Unterzeichnen ab dem 15.11. findet sich unter https://freesharing.eu/?page_id=126&lang=de 
  • Wie bei den letztmonatigen Pressemitteilungen aufgeführt, rufen wir auf zur Unterzeichnung der Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ unter https://www.ebi-grundeinkommen.de/ 

5. Aus dem Bundesverband

  • Der Bundesparteitag 20.1 mit Vorstandswahl und Programmbeschlüssen soll am 14. und 15.11. in Fürstenberg in Brandenburg stattfinden. Alle dazu  relevanten Informationen findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1 Eine offizielle Einladung an alle Mitglieder müsstest du um den 18.09. erhalten haben. Guck dazu ggf. auch noch mal in deinen Spamordner. Bitte bedenke, dass du bei einer Teilnahme nur stimmberechtigt bist, wenn alle Mitgliedsbeiträge (siehe 8.) bezahlt sind. Wir bitten darum, das Hygienekonzept https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Hygienekonzept zu beachten. Dies sieht eine verpflichtende Anmeldung der Teilnahme voraus. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2020.1/Anmeldung#Niedersachsen Möglicherweise muss zur Teilnahme ein Corona-Schnelltest vor Ort gemacht werden. Hierzu müsste dich am 18.10. eine Mail erreicht haben. Nach aktuellen Informationen aus dem Bundesvorstand übernimmt die Bundeskasse die dafür entstehenden Kosten und bittet zur Gegenfinanzierung um Spenden. Ob der BPT tatsächlich stattfindet, entscheidet der Bundesvorstand auf einer offentlichen Sondersitzung am 3.11. im Mumble NRW. Mit dafür entscheidend ist das Ergebnis der Umfrage, die Du am 29.10. erhalten haben solltest.
  • Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, starteten mit zwei Blogbeiträgen. Zuerst eine Stellungnahme der AG Gesundheit und Pflege zu Pflegekammern, gefolgt von einem Bericht über die Dateschutzverletzungen bei H&M. Zum EuGH-Urteil zur eingeschränkten Vorratsdatenspeicherung gab es eine Pressemitteilung, gefolgt von zwei Blogbeiträgen zur geplanten TERREG-Verordnung (s.o.) und zum Coming-Out-Day. Danach folgte eine Pressemitteilung zu den nun doch – oh Wunder – geplanten Uploadfiltern in Deutschland. Ein Webinar des tschechischen Europa-Abgeordneten Mikulas Peska (zu sehen unter https://www.youtube.com/watch?v=3VTZfQ3QHq8) zum Digitalen Neustart der Wirtschaft in der EU wurde ebenfalls beworben. Umweltpolitische Beiträge zum auf europäischer Ebene verhandelten Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Situation der Bienen. Die geplante Novelle des Verfassungsschutzgesetzes mit der Einführung von Staattrojanern auch dort wurde ebenfalls berichtet. Es folgte der Bericht zu einer Beschwerde von Patrick Breyer beim Unabhängigen Datenschutzzentrum von Schleswig-Holstein. Den Abschluss bildete ein Blogbeitrag zu den gesundheitlichen und finanziellen Belastungen von Eltern in der Corona-Zeit.
  • Der Bundesthemenbeauftragte ESport, Yannick Schürdt, sucht Mitglieder für ein Splatoon 2 Esports Team. Wer interessiert ist, kann ihn via Twitter unter @ypsilon2_0 oder via Mail an yannick.schuerdt(ätt)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de erreichen.

6a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

  • Zur für den 28./29.11. geplanten LMV20.1 mit Vorstandsneuwahl wird nicht eingeladen. Unser weitgehend von der Bundesebene übernommenes Hygienekonzept ist zwar vom zuständigen Gesundheitsamt als ausreichend angesehen worden. Wir halten es aber für unverantwortlich, Mitglieder zu diesen Zeiten mehr als notwendig unterwegs sein zu lassen. Die gesetzliche Lage erlaubt es, die Handlungsfähigkeit des Landesvorstands auch über den 31.12.20 ohne eine Neuwahl aufrecht zu erhalten. Eine Briefwahl kommt nicht infrage, weil alle Ämter außerhalb des Kernvorstandes aus Vorsitzendem, Stellvertretendem Vorsitzenden, Schatzmeister und einem Beisitzer noch diverse weitere Positionen besetzt werden könnten, deren Wahl erst von einer Mitgliederversammlung beschlossen werden müsste. inwieweit dies mittels einer Versammlung per Video datenschutzkonform geschehen kann, befindet sich in Prüfung.
  • Mit der Reaktivierung der Webseite http://ideenkopierer.de/ wurde eine zentrale Plattform für die Anwerbung von kreativen Köpfen für die piratige Außenkommunikation geschaffen. Guck sie dir mal an, vielleicht bist du interessiert oder kennst Menschen, die sich angesprochen fühlen könnten.
  • Piratige Mund-Nase-Masken aus Baumwolle (kein medizinisches Produkt) hat der Landesvorstand erworben. Nur noch von den Motiven 4 und 5, die sich zur Ansicht befinden unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Masken2.jpg, sind noch eine größer Stückzahl erhältlich. Der Selbstkostenpreis pro Stück beträgt dabei € 3,-. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Piraten eine oder mehrere solcher Masken unter Angabe der Motivnummer bestellen würden, um sie wenigstens überall dort, wo das Tragen verpflichtend ist, aufzusetzen. Gern auch unter Überweisung einer Spende https://piraten-nds.de/spenden/ 
  • Den Anfang der unter https://piraten-nds.de/category/pm/ auffindbaren Mitteilungen machte im Oktober eine Pressemitteilung zu einer Landtags-Entschließung, die die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien in der EU einforderte und dies ob des Verhaltens der Landesregierung beim Nicht-Einhalten von Datenschutzgrundsätzen als Schaufensterpolitik bezeichnete. Dem folgte eine Einschätzung zu einem Urteil über die Rechtmäßigkeit von Überwachungskameras im öffentlichen Raum sowie die Betitelung der neuen Corona-Bußgeldtatbestände als undurchdachten Aktivismus. Weiterhin nahmen wir Stellung zu einem von kommunalen Verbänden geäußerten Vorschlag, wie sich der Mangel an Kita-Betreuungskräften mindern ließe. Nach der Bestätigung, dass auch in Niedersachsen Daten aus Kontaktformularen von Gastronomiegästen zu polizeilichen Ermittlungsmaßnahmen genutzt werden, machten wir dies ebenfalls öffentlich. Mit Hinweis auf die endenden Herbstferien äußerten wir uns erneut zu mangelhafter Vorsorge in Schulen mit den neuen Regeln zum Präsenzunterricht. Den Abschluss bildete eine Stellungnahme zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten anlässlich einer Sondersitzung des Landtages zu den neuen, bundeseinheitlichen Corona-Regeln.
  • Die altbekannten Pads, die als Arbeitsebene genutzt werden konnten, sind mit deren Abschalten durch die Bundes-IT nicht mehr verfügbar. Wer dennoch die vertraute Padstruktur nutzen möchte, kann dies mittels Anmeldung auf https://nds-piraten.pad.foebud.org/ tun.
  • Der Landesverband Niedersachsen ist Unterstützer des u.a. durch den NABU Niedersachsen angeführten Volksbegehren Artenschutz, das vor geraumer Zeit an den Start gegangen ist. Unter https://lmy.de/ctXy2 findest du weitere Informationen und die Möglichkeit, dir Unterschriftenlisten zusenden zu lassen. Informationen zur Initiative an sich findest du unter https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/ Allerdings haben NABU und BUND zusammen mit den Grünen angekündigt, sich mit der Landesregierung auf eine Kompromisslösung, genannt „Niedersächsischer Weg“, zu einigen und die Volksinitiative abzubrechen. Wir danken allen, die fleißig Unterschriften gesammelt haben. Der Landesvorstand hat entschieden, mit dem Ergebnis nicht zufrieden zu sein.
  • Alle Initiativen, die wir hier bewerben, haben uns direkt oder indirekt um Unterstützung gebeten.
  • Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 ausliefen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu Europa-, Bundes- oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.
  • Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf  Diese Zusage läuft ab diesem Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 8.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung ist auf der YouTube-Instanz der Piratenpartei Hannover beschrieben https://t1p.de/sjw1, das SME-Portal selbst ist unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf  ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten,  klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists.piraten(minus)nds(punkt)de

Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel 19/20 erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV hat dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort  auch anzumelden, um die Kommunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Des Weiteren  werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(punkt)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im Allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine  Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.

Stadtverband Hannover

  • In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.
  • Der Stadtverband sucht nach Kandidaten für die Aufstellung zur Direktkandidatur im Wahlkreis 41 Hannover-Stadt I. zur Bundestagswahl 21. Interessenten können sich bei dessen Vorsitzendem unter thomas.ganskow@piratenhannove.de für weitere Informationen melden.

Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden so lange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.

Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Ab 19:30 Uhr unter 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500(ätt)sip.piratenpartei(minus)hessen(punkt)de, mit * 1  stummschalten. Änderungen unter https://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

TV/Horfunk-Auftritte
Am 22.09. (hochgeladen am 01.10.) wurde unser Landesvorsitzender Thomas Ganskow von Radio Flora zum vorläufigen Ausgang der „Probevolksabstimmung“ von https://abstimmung21.de/ interviewt. Hier ist es nachzuhören https://www.freie-radios.net/104557

7. Aus anderen Landesverbänden

  • Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt 

8. Aus den kommunalen Mandaten 
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de für die Einfügung in den niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel .

  • Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt.

9. Formalfoo

Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen und beim SME nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.10.20 traf dies auf 333 Mitglieder zu. Das sind 76,4 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-,  bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de
Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de 
Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.
Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

10. Sonstiges
Hinweisen möchten wir noch auf eine Petition von DigitalCourage, die auf die in knapp einem Jahr verpflichtende Abgabe eines Fingerabdrucks bei der Beantragung eines Personalausweises hinweist. Wir empfehlen, sich  einzutragen. https://aktion.digitalcourage.de/perso-ohne-finger

11. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die  nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

source https://piraten-nds.de/2020/11/02/newsletter-november-2020/

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