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Die Wahlen können kommen

Die Piratenpartei Niedersachsen tritt zur Bundestagswahl 2025 an. Dies hat der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 24.01.25 bestätigt.

Hierzu äußert sich Thomas Ganskow [1]. Vorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Niedersachsen sowie deren Direktkandidat im Wahlkreis 42 Hannover-Stadt II:

„Nach einem harten Stück Arbeit, um in der verbliebenen kurzen Restzeit seit Koalitionsende die benötigten insgesamt 2000 Unterstützungsunterschriften zu bekommen, die trotz der halbierten Zeit für die Zulassung notwendig waren, ist dies nun ein verdienter Zwischenschritt. Wir danken den 2075 Menschen, die uns das ermöglicht haben.

Dass keine der im Bundestag vertretenen Parteien auf die Idee gekommen ist, einen Antrag zu stellen, die quantitave Hürde, der verkürzten Sammelzeit anzupassen, sagt viel über deren demokratisches Verständnis aus. Denn offensichtlich reklamieren sie Demokratie nur für sich, nicht aber für andere Parteien.

Dies hat zur Folge, dass der Wahlzettel dieses Mal merklich kürzer sein wird. Denn statt wie 2021 21 Parteien [2] in Niedersachsen werden dieses Mal nur 16 auf dem Wahlzettel erscheinen. Das wird insbesondere für die Menschen, die keine der etablierten Parteien wählen wollen, oftmals ein zumindest erstauntes Erwachen in der Wahlkabine geben. Was sich entweder in Wahlverweigerung oder aber im Wählen einer anderen Partei, die man eigentlich nicht unterstützen wollte, niederschlägt. Das führt zu Zahlen, die sonst so nicht erzielt worden wären. So oder so, es war ein Bärendienst an der Demokratie, Bundestagswahlen unter derartigen Voraussetzungen anzuberaumen. Mal ganz abgesehen davon, dass damit die Wahl extremer Parteien wahrscheinlicher wird.“

Uwe Kopec [3], Schatzmeister der Piratenpartei Niedersachsen, Listenplatz 2 und Direktkandidat im Wahlkreis 47 Hannover – Land II, ergänzt:

„Mit unserem grundlegend überarbeiteten Programm in den Bereichen Pflege [4], Energiepolitik [5] und Bau und Verkehr [6], sowie der Aufnahme eines eigenen Abschnitts zur Inklusion [7] sowie zu Robotik und KI [8] geben wir Antworten auf die Fragen der Zukunft, die uns alle betreffen.

Es hängt nun von den Menschen in Niedersachsen ab, ob und wie sie wählen, ob wir  unsere Positionen einbringen und umsetzen können. Ein demokratischer Wandel ist möglich. Wir als Piratenpartei stehen auf Listenplatz 11.“

source https://piraten-nds.de/2025/01/25/die-wahlen-koennen-kommen/

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