IDAHOT 2020 – PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung (18. Mai 2020)
Am 17. Mai fand der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. „In der Krise zeigt sich der Charakter“, unter diesem unfreiwilligen Motto…
Autor: Danny Hartmann
Wahlrechtsänderungen müssen Corona wirklich berücksichtigen (18. Mai 2020)
Wie am 6. Mai 2020 berichtet wurde, überlegen die Regierungsparteien im Bundestag, das Wahlrecht für die Zeit von Corona zu überarbeiten. [1] „Wenn…
200. Geburtstag von Florence Nightingale: „Bochumer Bund“ gründet Pflegegewerkschaft (12. Mai 2020)
Heute vor 200 Jahren, am 12. Mai 1820, wurde Florence Nightingale, die Begründerin der modernen Krankenpflege, geboren. Ihren runden Geburtstag hat die WHO zum Anlass genommen,…
Immunitätsnachweis – PIRATEN begrüßen die Einschaltung des Deutschen Ethikrats (12. Mai 2020)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will einen Immunitätsausweis nach überstandener Coronainfektion einführen. Dieser wird jedoch nicht, wie ursprünglich geplant, im Corona-Gesetz geregelt, welches am Donnerstag…
Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien übergeben (5. Mai 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen…
Transparenz bei Corona-Regelungen (4. Mai 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen schließt sich der Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) an, die Öffnung von Pflegeeinrichtungen für die Besuche durch Angehörige…
In eigener Sache: Helft beim Digitalisieren der lokalen Geschäfte (14. April 2020)
Die französische Community von OpenStreetMap hat im Rahmen der Corona-Pandemie in Frankreich, Spanien und Andorra mit dem Projekt „Ça reste ouvert“ innerhalb von…
PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung (14. April 2020)
Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn…
1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite (2. April 2020)
Gastbeitrag von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender, und Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene…
PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen (28. Januar 2020)
Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu vorhandenen Befugnissen der Polizei…