Ausschreibung Vertrauenspiraten (21. Dezember 2020)
Vertrauenspiraten sollen helfen, ein sicheres Umfeld in der Piratenpartei zu erzeugen, indem sie als Ansprech-Personen für Mitglieder zur Verfügung stehen. Insbesondere sollen sie…
Autor: Danny Hartmann
Feuerwerksurteil und seine Folgen (20. Dezember 2020)
Mit seinem Urteil vom 17.12. hat das OVG Lüneburg eine Landesregelung zum Verbot des Erwerbs und Einsatzes von Feuerwerksartikeln für das diesjährige Silvester…
Piratenpartei unterstützt Kampagne #Privayisnotacrime für verschlüsselte Kommunikation (18. Dezember 2020)
Pläne der EU-Mitgliedsstaaten, sichere Kommunikation zu korrumpieren, werden von Daniel Mönch, dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, verurteilt. „Während Angela Merkel [1] und…
Desaströse Aussichten für den Schulbetrieb 2021 (15. Dezember 2020)
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren…
Aufruf zur Unterstützung von “FreedomToShare” (14. Dezember 2020)
Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative “FreedomToShare”, die sich für das verbindliche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte…
Newsletter Dezember 2020 (2. Dezember 2020)
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht…
Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt (30. November 2020)
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…
Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission (30. November 2020)
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten…
Statement zum novellierten IfSG (30. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
Minister Tonne muss zurücktreten (27. November 2020)
Angesichts der desaströsen Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Bezug auf den Schulbetrieb [1] und der uneingeschränkten Folgeleistung von Bildungsminister Grant Hendrik Tonne, fordern die…