Newsletter Dezember 2020 (2. Dezember 2020)
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht…
Autor: Danny Hartmann
Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt (30. November 2020)
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…
Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission (30. November 2020)
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten…
Statement zum novellierten IfSG (30. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
Minister Tonne muss zurücktreten (27. November 2020)
Angesichts der desaströsen Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Bezug auf den Schulbetrieb [1] und der uneingeschränkten Folgeleistung von Bildungsminister Grant Hendrik Tonne, fordern die…
Demokratie in Zeiten der Pandemie (23. November 2020)
„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das…
Kategorische Absage an Vorratsdatenspeicherung (20. November 2020)
Die PIRATEN Niedersachsen lehnen die von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) eingeforderte Wiedereinführung der sogenannten Verkehrsdaten- oder Vorratsdatenspeicherung [1] kategorisch ab. „Täglich grüßt das…
Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept notwendig (19. November 2020)
Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Ausgestaltung des Impfzentrenkonzepts gegen das Corona-Virus bekannt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern…
Minister Tonne als Weihnachtsgrinch? (19. November 2020)
Wie uns gestern mitgeteilt wurde, werden Elterninfos verschickt [1], die eine Beendigung des Präsenzunterrichts zwei Tage vor dem geplanten Ende am 22.12.20 ausschließen.…
IfSG: Verpasste Chance (18. November 2020)
In heutigen Sitzungen von Bundestag [1] und Bundesrat [2] wurde eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [3] und anderer damit in Verbindung stehender Gesetze…