Landesregierung als Demokratiefeind (27. April 2021)
In der morgigen Sitzung des Landtages wird in erster Lesung über eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beraten. [1] Die PIRATEN Niedersachsen bemängeln die…
Klarmachen zum Ändern
In der morgigen Sitzung des Landtages wird in erster Lesung über eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beraten. [1] Die PIRATEN Niedersachsen bemängeln die…
In Buxtehude brannte am Karfreitag eine Flüchtlingsunterkunft in der Gildestraße [1], die Ursache ist noch nicht geklärt [2]. “Wenn eine Unterkunft für Geflüchtete…
Die Piraten Niedersachsen fordern eine weitere Aufklärung im Fall des Todes des 19-jährigen Irakers Qosay Kh. am 5. März 2021 in Polizeigewahrsam in…
Die PIRATEN Niedersachsen fordern den Niedersächsischen Landkreistag sowie den Niedersächsischen Städtetag auf, alle Planungen und Prüfungen zur Einführung der luca-App einzustellen und bereits…
In Anbetracht des Doppelwahljahres 2021 mit Kommunalwahlen am 12.09. und Bundestagswahlen zwei Wochen später am 24.09., starten die PIRATEN Niedersachsen eine Spendenseite [1].…
Im heutigen ZDF-Morgenmagazin schilderte Ministerpräsident Weil die aus seiner Sicht positive Entwicklung der Corona-Zahlen in Niedersachsen. Dabei ging er auch auf einen möglichen…
Mit dem Urteil des OVG Osnabrück zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover [1] sehen sich die PIRATEN Niedersachsen in der kritischen Haltung zur…
Und schon wieder gibt es ein Gesetz, dass dem BND weitreichende Erlaubnis zum Abhören und Hacken gibt. Alle bisherigen Gesetze waren verfassungswidrig. Eine…
Heute gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Öffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter der Voraussetzung negativer Antigen-Schnelltests durchgeführt werden sollen [1].…
Am heutigen 1. April hat die Piratenpartei Niedersachsen einen Mietvertrag für das ehemalige Karstadt-Haus in Hannover an der Georgstraße unterschrieben. Zum 1. Juni…