Imkerschein ist überflüssiges Bürokratiemonster (17. März 2021)
In der heutigen Sitzung des Landtages wird in erster Lesung ein Gesetzentwurf der Regierungsparteien SPD und CDU diskutiert. Sein Ziel ist die Einführung…
Kategorie: Allgemein
Impfportal muss massiv überarbeitet werden (12. März 2021)
Nach wie vor ist das Impfportal Niedersachsen nur dafür ausgelegt, Personen ab 80 Jahren einen Termin zu geben oder auf eine Warteliste zu…
Kita-Gesetzentwurf ist ein Rückschritt (11. März 2021)
Am 9.3. brachte die Landesregierung Niedersachsen einen Gesetzentwurf für ein neues KiTa-Gesetz in den Landtag ein [1] Die PIRATEN Niedersachsen erweitern die Kritik…
Briefverteilung zur Unterschriftensammlung gestartet (8. März 2021)
Seit Samstag, dem 06.03, werden insgesamt 15.000 Briefen in ausgewählten Städten Niedersachsens verteilt, um eine Zulassung der Piratenpartei Niedersachsen bei der Bundestagswahl 2021…
Alkohol versus Cannabis (1. März 2021)
Noch immer ist in Deutschland der Alkoholmissbrauch eher ein Kavaliersdelikt den eine Straftat. Dagegen ist Cannabis die Teufelsdroge schlechthin. Eine Betrachtung von Angelika…
Zulassung zur Kommunalwahl 21 wirklich der Pandemie anpassen (15. Februar 2021)
Nach einem Aufruf an alle niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien hinsichtlich einer Absenkung der für die Zulassung zur Bundestagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften [1] haben…
Safer Internet Day – Gegen Hass im Netz (9. Februar 2021)
Hass, Mobbing und Hetze sind heute schon fast normaler Bestandteil des Internets. Das muss nicht so sein. Die Piratenpartei hat anlässlich des Safer…
Wenn “Besser spät als nie” zu spät ist (5. Februar 2021)
Heute verkündete die Landesregierung, dass es nun für aufgrund von Arbeitssuche im Hartz4-Bezug stehende Familien möglich sei, digitale Endgeräte für den Distanzunterricht ihrer…
Stufenplan 2.0 ist Planlosplan 2.0 (2. Februar 2021)
Heute verkündete die Landesregierung ihre Pläne für ein Öffnungsszenario bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen. “Am Sonntag bei “Anne Will” [1] “geleakt”, heute offiziell verkündet [2]:…
Verurteilung der Ampelpläne von Ministerin Giffey (1. Februar 2021)
Am 30.01. machte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihre Pläne zur Öffnung von Kitas und verwandten Einrichtungen unter Corona-Bedingungen bekannt [1]. “Bis zu einer…