Kategorie: Allgemein

Neben dem Verweis auf die Ausnutzung des Strafrahmen für Nötigung und Sachbeschädigung [1] spricht sich die neue niedersächsische Justizministerin Wahlmann (SPD) auch für…

Unser Landesvorsitzender war auf der Demonstration “Solidarischer Herbst” in Hannover am 22.10.2022 und hat sich darüber Gedanken gemacht. Von der Klimapolitik über die…

Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. “Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…

Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern. “Mit 14245 Wählerinnen und Wählern haben wir unser…

Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…

Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema “Richtig lüften” in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…

Am 27.08. wurde bekannt, dass vier Bundesländer von Bundesgesundheitsminister Lauterbach fordern, die Isolationspflicht im Rahmen eine Infektion mit Covid19 komplett aufzuheben. [1]  …

Aus Anlass des Internationalen Tages der Gebärdensprache am 23.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen mehr Bemühungen, um die Vorbereitung der deutschen Gebärdensprache im…

Das heutige Urteil [1] zur Vorratsdatenspeicherung zeigt einmal mehr, wie der EuGH zur Vorratsdatenspeicherung steht. Die PIRATEN Niedersachsen begrüßen, dass wieder eine Entscheidung…

Aus Anlass des Tages des Friedhofs am 18.09. [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen die Freiheit für die Urne [2]. “Die Friedhofspflicht für die…