Desaströse Aussichten für den Schulbetrieb 2021 (15. Dezember 2020)
Mit heutigem Datum teilt Kultusminister Grant Hendrik Tonne die Aussicht auf das Schulgeschehen ab 11. Januar 2021 mit. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren…
Kategorie: Allgemein
Aufruf zur Unterstützung von “FreedomToShare” (14. Dezember 2020)
Am vergangenen Samstag, dem 12.12.2020, startete die neue, europaweite Bürgerinitiative “FreedomToShare”, die sich für das verbindliche Recht einsetzt, bislang durch Rechtsakte geschützte Internetinhalte…
Kita-Kinder werden vernachlässigt (1. Dezember 2020)
In der gestrigen Regierungserklärung [1] führte der niedersächsische Ministerpräsident Weil aus, zu welchem Grad die Bildungseinrichtungen des Landes durch Corona-Infektionen betroffen sind. Hierzu…
Fehlende wissenschaftliche Grundlagen bei Corona-Verordnung (1. Dezember 2020)
In der heutigen Sondersitzung des Landtages Niedersachsen [1] bestätigte Ministerpräsident Weil die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 25.11.20. [2] “Guckt man sich nun die…
Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt (30. November 2020)
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…
Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission (30. November 2020)
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten…
Statement zum novellierten IfSG (30. November 2020)
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
Kategorische Absage an Vorratsdatenspeicherung (20. November 2020)
Die PIRATEN Niedersachsen lehnen die von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) eingeforderte Wiedereinführung der sogenannten Verkehrsdaten- oder Vorratsdatenspeicherung [1] kategorisch ab. „Täglich grüßt das…
Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept notwendig (19. November 2020)
Mit heutigen Datum gab die Landesregierung Niedersachsen ihr Konzept für die Ausgestaltung des Impfzentrenkonzepts gegen das Corona-Virus bekannt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern…
Minister Tonne als Weihnachtsgrinch? (19. November 2020)
Wie uns gestern mitgeteilt wurde, werden Elterninfos verschickt [1], die eine Beendigung des Präsenzunterrichts zwei Tage vor dem geplanten Ende am 22.12.20 ausschließen.…