Piraten fordern erneut Asyl für Edward Snowden (1. Oktober 2019)
Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch…
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Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch…
Frankreich hat als erstes Land die EU-Richtlinie zum Leistungsschutzrecht umgesetzt. Daraufhin hat Google sein Angebot in Frankreich eingeschränkt. Den Hoffnungen der Presseverlage auf…
Die Europäische Kommission plant, die E-Commerce-Richtlinie abzuschaffen und durch ein neues „Digitale-Dienste-Gesetz“ zu ersetzen. Details sind nun durchgesickert. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei,…
Zum fünften Mal [1] – [5] seit April 2018 wurde am 15. Juli 2019 über ein so genanntes „meldepflichtiges Ereignis“ im Kernkraftwerk Grohnde…
Ein Gastbeitrag des Landesthemenbeauftragten für Energiepolitik, Dr. Michael Berndt Im Juni nahmen die zur Netzstabilisierung notwendigen Regeleingriffe in das deutsche Stromnetz einen bislang…
Mit heutigem Datum veröffentlichte das Innenministerium den vorläufigen Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei…
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Schraps, anbei übersenden wir Ihnen einen offenen Brief der Piratenpartei Hameln-Pyrmont zur derzeit viel diskutierten…
Am vergangenen Wochenende fand der 21. Bundesparteitag der Piratenpartei in Düsseldorf statt. Eine Übersicht der beschlossenen Anträge findest du hier: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.2/Antragsportal/Ergebnisse Außerdem haben…