Hallo allerseits,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er.

Inhalt:
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
2. Aus Europa: Veröffentlichungen (Neuer Inhalt) und Projekte von Patrick
3. Aus dem Bund: AG-Termine, Ausschreibungen für Beauftragte, Veröffentlichungen, Pressespiegel
4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Piratige Mund-Nase-Masken (Neu), Pressemitteilungen (Neue Inhalte), Blogbeitrag (Neuer Inhalt), Pads, Bündnisteilnahmen, Landesgeschäftsstelle, Beiträge, AV BTW21 (Neuer Inhalt), SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten
4b. Aus anderen Landesverbänden: Mecklenburg-Vorpommern (Klagefinanzierung), Saarland (Petition), Sachsen (Bällebad)
5. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a., Interessenten für Kulturpolitik
6. Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen (Neue Inhalte)
7. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
8. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen

– Unter https://www.sme-nds.de/ kannst Du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
– Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
– In der zweiten Kammer abgestimmte Inhalte werden zu Positionspapieren. Diese findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Positionspapiere
– SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
– Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns und desto valider sind die Ergebnisse

2. Aus Europa

Bei Patrick Breyer findet sich unter https://www.patrick-breyer.de/?p=591741 nur eine Pressemitteilung unter dem Titel „Interne Dokumente: Weniger terroristische Online-Inhalte, aber Regierungen wollen trotzdem  Upload-Filter“.

Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau

3. Aus dem Bundesverband

Eine Übersicht über die Mumble-Termine der Themen- und Infrastruktur-AGs findest du unter https://www.piratenpartei.de/arbeitsgemeinschaften-servicegruppen/ Hier findet sich eine gute Gelegenheit, inhaltlich mitzuarbeiten und seine eigenen Ideen einzubringen. Wie man Mumble installiert, findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/Mumble

Nach wie vor werden für verschiedene Servicebereiche Mitarbeiter gesucht https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/

Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, befassten sich mit dem Transsexuellengesetz, einer Stellungnahme der US-Piraten und anderer US-Bürger zur dortigen Polizeigewalt, dem Weltumwelttag, einem durch einen Piraten erstrittenen Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes in Sachen Netzsperren in Russland, den bundesrechtlichen Absichten zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform, dem Weltdrogentag, der Corona-App, dem neuesten Konjunkturpaket und abschließend mit Lobbyismus.

Manches davon fand auch den Weg in die Medien.  https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2020 Für die zum 15.05. rückwirkende Fortführung wird ebenfalls ein neue neue Kraft gesucht. 

Orange Mund-Nase-Masken in zwei Ausfertigungen (ein- und zweizeilig) mit dem Aufdruck
„#Stay away – Für ein langes und gesundes Leben“ sowie dem Logo und dem Schriftzug PIRATEN

4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

Piratige Mund-Nase-Masken aus Baumwolle (kein medizinisches Produkt) hat der Landesvorstand erworben. Die Motive 1-3 (siehe Beitragsbild oben) und zwei verschiedene etwas auffälligere Varianten eines Motivs mit den Nummern 4 und 5 (siehe über diesem Absatz stehendes Bild). Der Selbstkostenpreis pro Stück betrug dabei € 3,-. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Piraten eine oder mehrere solcher Masken unter Angabe der Motivnummer bestellen würden, um sie wenigstens überall dort, wo das Tragen verpflichtend ist, aufzusetzen. Gern auch unter Überweisung einer Spende https://piraten-nds.de/spenden/ 

Den Anfang der unter https://piraten-nds.de/category/pm/ auffindbaren Mitteilungen machte im Juni eine Mitteilung zum Weltkindertag. Da auch die Landesregierung im weitgehenden Corona-Modus war folgten nur noch Veröffentlichungen zur Finanzierung von Krankenhäusern und einer geplanten Dienstpflicht für Pflegekräfte im Fall einer 2. Corona-Welle, zu den Bedingungen in Schlachthöfen in Verbindung mit dort aufgetauchten Masseninfektionen und den damit in Zusammenhang stehenden Reiseregelungen der Landesregierung. Den Abschluss bildete eine Stellungnahme zu einer Landtagsentschließung zur „Fluchtfolgenbekämpfung“ in Tansania.

Ein Blogbeitrag befasste sich mit polizeilichen Pressemitteilungen und wie sie die politische Berichterstattung beeinflussen, Er findet sich unter https://piraten-nds.de/2020/06/03/rassismus-extremismus-polizeigesetze-deutschland/

Die altbekannten Pads, die als Arbeitsebene genutzt werden konnten, sind mit deren Abschalten durch die Bundes-IT nicht mehr verfügbar. Wer dennoch die vertraute Padstruktur nutzen möchte, kann dies mittels Anmeldung auf https://nds-piraten.pad.foebud.org/ tun.

Der Landesverband Niedersachsen ist Unterstützer der u.a. durch den NABU Niedersachsen angeführten Volksbegehren Artenschutz, die vor kurzem an den Start gegangen ist. Unter https://lmy.de/ctXy2 findest du weitere Informationen und die Möglichkeit, dir Unterschriftenlisten zusenden zu lassen. Informationen zur Initiative an sich findest du unter https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/

Aufgrund der Corona-Pandemie war die Landesgeschäftsstelle seit 17.03. für den Publikumsverkehr geschlossen. Nach Voranmeldung ist sie ab 1.7. für eine Anzahl von fünf Personen, die gleichzeitig zusammenkämen, wieder geöffnet. Um ihren Erhalt jedoch auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 ausliefen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu Europa-, Bundes- oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.

Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab diesem Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Ursprünglich war geplant, Ende Juni d.J. eine Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl 2021 durchzuführen. Sie findet nun am 11. und/oder 12.07. im Innenhof der Landesgeschäftsstelle der Piraten Niedersachsen, Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover, unter freiem Himmel statt. Die Corona-bedingten Einschränkungen ließen nicht zu, in einer der angefragten öffentlichen Räumlichkeiten eine Versammlung abzuhalten. Alle Informationen dazu findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVBTW21 und in der am 24.06. versandten und am 26.06. konkretisierten Einladung.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 7.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den „Globalen Themenbereich“ entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer, das SME-Portal selbst unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de

Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV wird dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort auch anzumelden, um die Komunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Desweiteren werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(dot)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.

  • Regionsverband Hannover
    In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

Junge Piraten
Die „Jungen Piraten“ können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der „Jungen Piraten“ zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die 17-jährige Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.

Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Ab 19:30 Uhr unter 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500@sip.piratenpartei-hessen.de mit * 1 Stummschalten. Änderungen unter https://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

Bereits jetzt steht fest, dass die regulär am 05.02. stattfindende Sitzung auf den 04.02. vorverlegt wird. Aller Wahrscheinlichkeit wird ähnliches mit der normalerweise für die am 20.02. anstehenden Sitzung passieren.

4b. Aus anderen Landesverbänden

Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt

Wer erinnert sich noch an das Bällebad von Bundesparteitagen? Es ist wieder aufgetaucht und hat nun einen Aufbewahrungsort in Brandenburg gefunden. Piraten, die es dort abholen und bei Veranstaltungen einsetzen möchten, wenden sich bitte zwecks Koordination mit dem Lagerinhaber an vorstand(ätt)piraten(minus)sachsen(punkt)de .

5. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/

Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Bist du kulturpolitisch interessiert? Dann guck doch mal, was aus diesem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Kulturpolitik der Bayerischen Piraten in das niedersächsische Programm einfließen könnte. Deine Erkenntnisse kannst du dem Landesvorsitzenden Thomas Ganskow, thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de mitteilen.

6. Aus den kommunalen Mandaten

Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piraten-nds(punkt)de für die Einfügung in den neuen niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel

Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt.

7. Fomalfoo

Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.06.20 traf dies auf 301 Mitglieder zu. Das sind 68,3 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

8. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Wir wünschen fröhliches Ostereiersuchen all denen, für die Ostern ein Fest zum Feiern ist. Und allen anderen natürlich auch.

Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas

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